Freitag, 28. September 2018

Richtplanvorhaben Reduktion der Fruchtfolgeflächen in Birmenstorf und Zentrumsentwicklung Schöftland

Die glp lehnt beide Vorlagen zur Anpassung des Richtplans ab. In beiden Fällen erachten die Grünliberalen die Beurteilungen des Kantons der Anliegen als absolut unzureichend. Im Richtplan ist definiert, dass der Kanton die Anträge von Gemeinden oder Dritter um Anpassung prüft. Worin die Rechtsgrundlage bestehen soll, wonach der Kanton nur eine Grobbeurteilung machen kann, erschliesst sich nicht.

Die glp erachtet die verbreitete Strategie, locker in der Prüfung zu sein und zu sehen, ob es gemäss Mitwirkung in der Bevölkerung Widerstand gibt, als hoch problematisch. Genau solche Prozesse führten in der Vergangenheit zum kollektiven Versagen der Raumplanung, was zu den verschiedenen korrigierenden Initiativen führte. Dennoch scheint es, als hätte der Regierungsrat nur wenig daraus gelernt. Der Richtplaneintrag Birmenstorf wird beantragt aufgrund der Tatsache, dass die Nutzungsplanung im Bereich Intensivlandwirtschaftszone angepasst werden muss. Das Departement weist auf Nachfrage darauf hin, dass man keine Überprüfung der Nutzungsplanung mache bei Richtplangeschäften, sondern eben nur eine Grobbeurteilung. Die glp erachtet dieses Vorgehen als fragwürdig bis absurd, da ja der Richtplaneintrag Grundlage für die sowieso zu bewilligende Nutzungsplanung darstellt.

 

Geradezu peinlich ist die Tatsache, dass in Birmenstorf die Beurteilung nach dem relevanten Richtplankapitel fehlt. Es ist ausgerechnet dasjenige Richtplankapitel, welches vom Bund im Punkt Intensivlandwirtschaftszone korrigiert werden musste. Dass auch nach den Erfahrungen betreffend Umfahrung Mellingen nicht Lehren gezogen wurden, was das sensible BLN Gebiet Reusstal betrifft, erstaunt ebenfalls. Die Grünliberalen fordern daher – sofern überhaupt am Vorhaben festgehalten wird – ein Gutachten seitens ENHK und weitere massive Verbesserung sowohl der kantonalen Überprüfung als auch der Unterlagen zuhanden des Grossen Rats.

 

In Schöftland sieht die Sachlage ähnlich aus. Auch hier reicht für ein derart grosses bis grössenwahnsinniges Projekt eine Grobbeurteilung schlicht nicht aus. Es fehlt eine schlüssige Begründung, warum gerade Schöftland als Wohnschwerpunkt wie auch als Depotstandort zwingend ist und dies nicht raum- bzw. bodensparender andernorts in den beiden mit der AAR-Bahn erschlossenen Tälern angebracht wäre.