Der aktuelle Zickzackkurs, welcher von wenig Entschlossenheit geprägt war und ist, wurde der Corona-Situation speziell im Aargau nicht gerecht. Eine grossräumige Abstimmung der Schutzmassnahmen in Lebens- und Arbeitsräumen auch über die Landesgrenzen hinweg fehlt aktuell immer noch. Der Regierungsrat im Aargau kommuniziert zu wenig kontinuierlich und zu unklar; eine Strategie ist in der Krise bislang nicht zu erkennen. Im Gegenteil: Entscheide wirkten spontan und kommunikativ konzeptlos und die Regierungsparteien tragen ständig mit wenig durchdachten Einzelforderungen zur Kakophonie bei.
Aus Sicht der glp muss die Strategie des Bundes umgesetzt werden und die Anzahl Neuinfektionen und dazu die Personen-Kontakte rasch minimiert werden, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verringern. Dank der konsequenten Mitwirkung aller schaffen wir es, die gesamte Bevölkerung zu schützen.
Trotz all den Widrigkeiten durch die Pandemie sieht die glp Aargau zuversichtlich ins neue Jahr.
Die aktuelle Situation ist auch als Chance zu sehen, um Neues und lange überfällige Veränderungen anzuschieben.
Die Fehler des Jahres 2020 dürfen 2021nicht wiederholt werden. Wir müssen Lehren ziehen aus 9 Monaten Krise. Es darf in Krisensituationen kein überbordendes Föderalismusdenken mehr geben, die Krisenprozesse sind mit den Lehren 2020 zu verbessern und zu digitalisieren. Für die Impfstrategie muss ein wirksames Konzept, welches auch die Regionen berücksichtigt, erstellt werden.
In der aktuellen Corona-Krise hat sich zudem gezeigt, wie effektiv die internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung grosser Herausforderungen beitragen kann. Erkenntnisse über die Pandemie wurden ausgetauscht und in Rekordtempo ein Impfstoff entwickelt. Forschung, Entwicklung und Digitalisierung, aber auch Krisenvorbereitung müssen deshalb in Zukunft grenzüberschreitend noch mehr vorangetrieben und die Zusammenarbeit intensiviert werden. So schaffen wir es, für eine allfällige nächste Krise mit den gemachten Erfahrungen besser gewappnet zu sein.
Ein Staat, der in guten Zeiten haushälterisch mit seinen Mitteln umgeht, schafft sich den Handlungsspielraum für Krisenzeiten. Dank der jahrelangen Budgetdisziplin kann der Staat in dieser Krise gezielt für die hart getroffenen Personen und Unternehmen da sein. Die Organisation und tatsächliche Auszahlung der Härtefall-Unterstützungsgelder muss aus Sicht der glp Aargau nun zügig, unbürokratisch und wirkungsorientiert vollzogen werden.
Auch in der angespannten Lage wünscht die glp Kanton Aargau allen frohe, wenn auch etwas spezielle Weihnachten, alles Gute im 2021 und natürlich gute Gesundheit, insbesondere auch in den kommenden Wochen.