Donnerstag, 29. März 2018

Vernehmlassung Deponie des Typs A "Höll" in Boswil und Kallern

Das Vorhaben kann aus Sicht der glp aufgrund noch zu vieler offener Punkte noch nicht abschliessend beurteilt werden – auch nicht auf Richtplanstufe. Angesichts der heutigen Informationen lehnt die glp das Vorhaben eher ab.

Die glp erachtet gestützt auf den Planungsbericht den Bedarf des Vorhabens als nicht erwiesen. Die dafür relevanten Kriterien werden gar nicht oder lediglich oberflächlich ins Feld geführt. Insbesondere sei darauf hingewiesen, dass die Distanz Kallern- Steinbruch Wildegg/Auenstein keine 20km beträgt, was als Transportdistanz zumutbar erscheint.

 

Weiter fehlt insbesondere eine Stellungnahme bezüglich Beeinträchtigung der Landschaften kantonaler Bedeutung. Veränderungen derer durch Aufschüttungen werden von den Grünliberalen strikte abgelehnt.

 

Sollte das Geschäft weiterverfolgt werden, erwarten die Grünliberalen folgende Ergänzungen bzw. Stellungnahmen des Kantons:

 

  • Übersicht über Lage und Reservevolumen betriebener Deponien gleichen Typs sowie Distanzen zu aufzufüllenden Steinbrüchen
  • In Diskussion stehende mögliche neue Standorte und deren Bewertung voraussichtlich benötigtes Volumen der Region
  • beabsichtigte Menge von Import-Volumen (unter Berücksichtigung der zu erwartenden Transportdistanzen und Dorf-Durchfahrten)
  • Transparenz, worin sich Anträge der privaten Firmen und der Fachabteilungen in diesen Punkten unterscheiden
  • Die Nachhaltigkeitsspinnen und damit auch die entsprechenden Beurteilungen fehlen.
  • Der Wildtierkorridor darf keine Beeinträchtigung erfahren.

 

Im Allgemeinen ist nicht erkennbar, wie der Regierungsrat seine „Strategie“ (vgl. obiges Zitat aus der Interpellationsbeantwortung) bei solchen Einzelfall-Gesuchen im Vollzug umsetzen will. Ist die Absicht der prioritären Auffüllung der grossen Volumina gegenüber von kleinen regionalen landschaftsverändernden Deponien effektiv ernst gemeint, sind die heutigen Verfahren anzupassen. Die regionale Beurteilung darf sich dabei nicht alleine nach Grenzen der verschiedenen Regionalplanungsverbänden richten sondern nach verkehrlicher Erreichbarkeit. Auch bezüglich des Verfahrens stellen die Grünliberalen in ihrer Vernehmlassungsantwort diverse Anträge, damit dieses künftig transparenter wird.

 

Die glp erachtet gestützt auf den Planungsbericht den Bedarf des Vorhabens als nicht erwiesen. Die dafür relevanten Kriterien werden gar nicht oder lediglich oberflächlich ins Feld geführt. Insbesondere sei darauf hingewiesen, dass die Distanz Kallern- Steinbruch Wildegg/Auenstein keine 20km beträgt, was als Transportdistanz zumutbar erscheint.

 

Weiter fehlt insbesondere eine Stellungnahme bezüglich Beeinträchtigung der Landschaften kantonaler Bedeutung. Veränderungen derer durch Aufschüttungen werden von den Grünliberalen strikte abgelehnt.

 

Sollte das Geschäft weiterverfolgt werden, erwarten die Grünliberalen folgende Ergänzungen bzw. Stellungnahmen des Kantons:

 

  • Übersicht über Lage und Reservevolumen betriebener Deponien gleichen Typs sowie Distanzen zu aufzufüllenden Steinbrüchen
  • In Diskussion stehende mögliche neue Standorte und deren Bewertung voraussichtlich benötigtes Volumen der Region
  • beabsichtigte Menge von Import-Volumen (unter Berücksichtigung der zu erwartenden Transportdistanzen und Dorf-Durchfahrten)
  • Transparenz, worin sich Anträge der privaten Firmen und der Fachabteilungen in diesen Punkten unterscheiden
  • Die Nachhaltigkeitsspinnen und damit auch die entsprechenden Beurteilungen fehlen.
  • Der Wildtierkorridor darf keine Beeinträchtigung erfahren.

 

Im Allgemeinen ist nicht erkennbar, wie der Regierungsrat seine „Strategie“ (vgl. obiges Zitat aus der Interpellationsbeantwortung) bei solchen Einzelfall-Gesuchen im Vollzug umsetzen will. Ist die Absicht der prioritären Auffüllung der grossen Volumina gegenüber von kleinen regionalen landschaftsverändernden Deponien effektiv ernst gemeint, sind die heutigen Verfahren anzupassen. Die regionale Beurteilung darf sich dabei nicht alleine nach Grenzen der verschiedenen Regionalplanungsverbänden richten sondern nach verkehrlicher Erreichbarkeit. Auch bezüglich des Verfahrens stellen die Grünliberalen in ihrer Vernehmlassungsantwort diverse Anträge, damit dieses künftig transparenter wird.