Donnerstag, 25. Februar 2021

MM zur Vernehmlassung "Änderung Gesetz über die Einwohnergemeinden"

Die glp Aargau begrüsst die vorgesehenen Änderungen im Gesetz über die Einwohnergemeinden. Sie regt als Hilfestellung für die Gemeinden an, Kriterien für die Wahl der Werte darzulegen, um allzu unterschiedlich ausfallende «Hürden» in den Gemeinden zu vermeiden.

Die glp Aargau erachtet die Möglichkeit, Initiativen und Referenden ergreifen zu können, als wichtiges Instrument unserer direkten Demokratie, auch auf Gemeindeebene. Damit diese auch wirklich zum Zuge kommen können, dürfen die entsprechenden Hürden nicht zu hoch sein. Sie müssen jedoch hoch genug sein, damit nur breit abgestützte Anliegen weiterverfolgt werden.

Aus Sicht der glp Aargau ist es aufgrund der unterschiedlichen Einwohnerzahlen der Gemeinden nachvollziehbar, dass die vorgeschlagene Regelung eine gewisse Flexibilität für eine bestmöglich an die Bedürfnisse der Gemeinde angepasste Lösung aufweisen soll. Dennoch sollte kein Flickwerk entstehen.

Deshalb wird angeregt, dass in der Botschaft Gründe für hohe bzw. tiefe Werte aufgezeigt werden, bzw. sachlich begründet und nachvollziehbar sein. Die Unterschiede zwischen Gemeinden sollen aus unserer Sicht nicht zu hoch ausfallen.

Fazit:

Der vorliegende Vorschlag wird im Sinne einer gelebten und lebhaften Demokratie von der glp Aargau unterstützt.