Die GLP Kanton Aargau bedankt sich für den Anhörungsbericht zum Massnahmenplan Ammoniak und für die Möglichkeit der Stellungnahme.
Die festgestellten übermässigen Stickstoffexpositionen schaden der Artenvielfalt und den Ökosystemen. Darum besteht hoher Handlungsbedarf zur Reduktion der Ammoniakemissionen, welche grösstenteils von der Landwirtschaft verursacht werden (90 %). So braucht es neben den bereits bestehenden und beschlossenen Vorgaben des Bundes zusätzliche Massnahmen auf kantonaler Ebene. Die GLP begrüsst den vorgeschlagenen Massnahmenplan Ammoniak und unterstützt den erforderlichen Verpflichtungskredit.
Die notwendige Senkung der Ammoniakemissionen ist als Verbundaufgabe von Bund, Kanton und Landwirtschaft zu verstehen. Damit die Umsetzung des Massnahmenplans gelingen kann, sind sowohl die finanziellen Mittel der öffentlichen Hand als auch die Mitwirkung der betroffenen Betriebe erforderlich.
Innerhalb der Landwirtschaft sind 93 % der Ammoniakemissionen auf die Tierhaltung zurückzuführen. Diese entstehen hauptsächlich durch den Abbau von Harnstoff aus den Ausscheidungen von Nutztieren. Folglich ist der vorliegende Massnahmenplan Ammoniak auf die Nutztierhaltung fokussiert, wobei technische und betriebliche Vorgaben im Vordergrund stehen – bei vorerst gleichbleibendem Tierbestand. Längerfristig wird davon ausgegangen, dass der Tierbestand aufgrund raumplanerischer und marktwirtschaftlicher Bedingungen zurückgeht. Sollte die Wirkungsprüfung jedoch zeigen, dass die geplanten Massnahmen nicht genügen, um das Reduktionsziel von 15 % zu erreichen, so wäre ein verordneter Abbau des Tierbestands zu prüfen. Denkbar wären allenfalls auch finanzielle Anreize, um den Tierbestand auf freiwilliger Basis zu reduzieren.
Zitat von Dominik Gresch, Grossrat: «Positiv zu würdigen ist, dass die konkreten Massnahmen durch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe entwickelt wurden – mit Vertretungen der kantonalen Departemente, des Bauernverbands Aargau und von ProNatura, Dadurch wird die Akzeptanz des Massnahmenplans Ammoniak erhöht und dessen Umsetzung erleichtert.»