Die GLP Aargau reichte im Juni 2022 eine Motion zur Abschaffung des Salzmonopols ein, da sie dieses als volkswirtschaftlich schädlich und unnötig betrachtete. Die Aargauer Regierung lehnte die Motion ab und verteidigte das Monopol mit Argumenten wie Versorgungssicherheit und stabilen Preisen. Der Grosse Rat des Kantons Aargau wies die Motion der GLP zurück, womit das Salzmonopol weiterhin Bestand hat. Die GLP hält an ihrem Grundgedanken fest, dass das Salzmonopol unnötig ist. Soll jedoch weiterhin Salz in der Schweiz abgebaut werden, so ist dies für die GLP nur mit Berücksichtigung der ökologischen und mitwirkenden Aspekten umzusetzen.
Die GLP fordert beim Salzabbau im Nordfeld in zahlreichen Punkten Nachbesserungen im Sinne einer ökologisch verträglichen und partizipativen Umsetzung.
Ökologische Standards und Schutzmassnahmen einfordern
Der geplante Salzabbau im Nordfeld tangiert eine ökologisch sensible Landschaft, unter anderem einen wichtigen Wildtierkorridor sowie Fruchtfolgeflächen. Die GLP fordert deshalb:
- Eine verbindliche Umweltbaubegleitung mit Einsichtsrecht für Gemeinden und Umweltorganisationen
- Den vollständigen Rückbau sämtlicher temporärer Anlagen inklusive Rückbaugarantie
- Eine langfristige Pflege der ökologischen Ausgleichsflächen über mindestens 15 Jahre
- Ein Monitoring von Lärm, Licht, Grundwasser und Biodiversität mit öffentlicher Berichterstattung
Frühzeitige Mitwirkung der Gemeinden unerlässlich
Die GLP kritisiert die nicht flächendeckende Einbindung der betroffenen Gemeinden und fordert eine engere Abstimmung. «Partizipation muss von Anfang an gelebt werden, nicht erst bei der Umsetzung», betont Béa Bieber, Grossrätin und Präsidentin der GLP Fricktal.
Nachhaltigkeit muss messbar werden
Künftige Baugesuche sollen neben technischen Angaben auch konkrete Nachhaltigkeitsziele enthalten, darunter eine CO₂-Bilanzierung sowie ein Bodenschutz- und Energieeffizienzkonzept. Nur so könne ein Beitrag zu einer klimaverträglichen Landesversorgung geleistet werden.